AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1)    Für alle Verkäufe Produkten von Silvia Nordmann (nachfolgenden SN genannt) an  ihre Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2)    Anderslautende AGB´s des Kunden werden durch SN zurückgewiesen.

 

§ 2 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Silvia Nordmann, Steindamm 21, 20099 Hamburg.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1)    Die Darstellung der Bilder auf der Webseite von SN (www.silvianordmann.com) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2)    Eine Bestellung eines oder mehrerer Bilder ist durch eine Kontaktaufnahme mit SN über Email (hello@silvianordmann.com) oder eine Nachricht über den Instagram-Account artby_silvia möglich. Durch den Kunden ist eine verbindliche Bestellung notwendig. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn SN Ihre Bestellung durch eine Rechnung per E-Mail oder Brief annimmt. Die Auftragsbestätigung wird durch SN kurzfristig, maximal binnen sieben Tagen erstellt.

(3) Der Käufer stimmt den Rechnungsinhalten mit der Zahlung der Rechnung zu.

 

§ 4 Produkte

(1)    Produkte von SN sind sämtliche durch sie erschaffene künstlerischen Objekte. Diese sind beispielshaft Leinwände, Poster, Postkarten, etc.

(2)    Sofern durch den Kunden eine Auftragsarbeit bestellt wird, sind durch den Kunden die Kriterien für die Auftragsarbeit eindeutig zu formulieren. Sollte durch SN die Auftragsarbeit entsprechend dieser Kriterien erstellt worden sind, ist der Kunde zur Zahlung des in der Bestellung vereinbarten Preises verpflichtet, auch wenn er die Auftragsarbeit ablehnt.

 

§ 5  Urheber-, Verwertungs- und Nutzungsrechte

(1)    Urheber der Produkte im Sinne des § 7 UrhG ist SN. Somit stehen ihr allein die Urheberrechte zu.

(2)    Soweit im Rechnungsbeleg von SN keine anderen Vereinbarungen ausgewiesen sind, werden dem Käufer keine Verwertungsrechte gem. §§ 15 bis 24 UrhG übertragen. Für die Einräumung von Verwertungsrechten sind schriftliche Vereinbarungen mit SN zu treffen.

 

§ 6 Preise und Versandkosten

(1)    Rechtlich verbindlich sind die in der Rechnung ausgewiesenene Preise. Fehlerhaft ausgewiesene Preise auf der Webseite führen zu keiner Bindungswirkung auf den abgeschlossenen Vertrag.

(2)    Die Preise beinhalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. SN gilt als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UstG. Auf den Rechnungen wird somit keine gesetzliche Mehrwertsteuer ausgewiesen.

(3)    Die auf der Website ausgewiesenen Preise beinhalten grundsätzlich alle Nebenkosten für Versand und Verpackung. Soweit das Bild als eingerahmt ausgewiesen ist, sind die Kosten für den Rahmen ebenfalls im ausgewiesenen Preis enthalten. Wenn das Bild noch nicht eingerahmt ist oder auf Wunsch des Kunden ein anderer Rahmen verwendet werden soll, sind eventuelle Kosten mit SN abzustimmen und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

(1)    Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

(2)    Zur Aufrechnung gegen die Ansprüche von SN ist der Besteller auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Lieferung

(1)    Soweit nichts anderes auf der Webseite oder dem Vordruck Bestellung ausgeführt, sind die Bilder verfügbar.

(2)    Sofern Lieferfristen vereinbart werden, werden diese in der Bestellung durch den Kunden und in der Auftragsbestätigung durch SN bestätigt.

(3)    Abweichend von den vereinbarten Lieferfristen erfolgt die Lieferung, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart, nach Eingang der Zahlung bei SN.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1)    SN behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

(2)    Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

 

§ 10 Zahlung

(1)    Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per paypal. Abweichende Zahlungswege können mit SN vereinbart werden. SN hält sich aber das Recht vor, bestimmte Zahlungswege abzulehnen.

(2)    Die Zahlung hat innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung von SN durch den Kunden zu erfolgen.

 

§ 11 Gewährleistung und Mängelrüge

(1)    Soweit die auf der Webseite enthaltenen Angaben nicht von SN ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.

(2)    Soweit das gelieferte Produkt nicht die zwischen dem Besteller und SN vereinbarte Beschaffenheit hat oder es sich nicht für die gewöhnliche Verwendung allgemein eignet oder es nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so ist SN zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn SN aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

(3)    Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. SN ist jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat SN die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(4)    Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder SN die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(5)    SN haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit sie bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet sie allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(6)    SN haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). SN haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet sie im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(7)    Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von SN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihre Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(8)    Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

 

§ 12 Transportschäden

(1)    Kunden müssen etwaige Transportschäden beim Zustellunternehmen beanstanden und Ihrem Unternehmen unverzüglich melden.

(2)    Die Meldung von Transportschäden hat keine Auswirkung auf die Gewährleistungsansprüche des Kunden, sondern dient SN zur Sicherung der Rückgriffsrechte gegenüber dem Transportunternehmen.

 

§ 13 Widerrufsrecht

(1)    Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2)    Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Verträge mit denen eine Auftragsarbeit im Sinne des § 4 Abs. 2 vereinbart worden ist.

(3)    Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4)    Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen auf der Seite „Widerrufsbelehrung“ wiedergegeben sind.

 

§ 14 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. SN ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten wird KS in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

 

§ 15 Sonstiges

(1)    Der Schriftverkehr sowie die Verträge sind in deutscher Sprache zu verfassen.

(2)    Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(3)    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(4)    Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser AGB sollen, sofern in diesen AGB und/oder in gesetzlichen Vorschriften nichts Abweichendes vorgeschrieben wird, in Textform vorgenommen werden.

(5)    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

Stand: 11.03.2023